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ie Gremienstruktur des Expertenbeirats stellte sich wie folgt dar:

 

Abb. 1: Gremienstruktur des Expertenbeirats

 

                                                                                                 Quelle: Eigene Darstellung  im Vergleich

 

2.2. Arbeitsweise des Expertenbeirats und wissenschaftliche Unterstützung

 

Die vorbereitenden Arbeiten des Expertenbeirats fanden vorrangig in den vier Arbeitsgruppen und den

 

zuarbeitenden Teams, die mit hoher Frequenz getagt haben, sowie in der Geschäftsstelle statt. Zur Bear-

 

beitung   der   offenen   fachlichen   und   organisatorischen   Fragestellungen   haben   alle   vier   Arbeitsgruppen

 

auf der Basis des Auftrags des Ministers eingangs Arbeitsgrundlagen entwickelt, die die jeweiligen Prä-

 

missen, Ziele und eine Liste der offenen Fragen zu den Themenstellungen der Arbeitsgruppen enthal-

 

ten.im Vergleich 27

 

27 Die Arbeitsgrundlagen sind dem Bericht des Expertenbeirats als Anlagen 7-10 beigefügt.

 

Der   Expertenbeirat   hat   sich   angesichts   der   vielfältigen   komplexen   Fragestellungen   darauf   verständigt,

 

sich vorrangig darauf zu fokussieren, welche Änderungen bei der Einführung des neuen Pflegebedürftig-

 

keitsbegriffs und des Neuen Begutachtungsassessments notwendig sind, und hierzu Hinweise und Emp-

 

fehlungen zu geben. Der Beirat 2009 hatte darüber hinaus auch empfohlen, die Einführung des neuen

 

Pflegebedürftigkeitsbegriffs   mit   einer   Diskussion   über   die   Strukturen   der   Leistungserbringung   zu   ver-

 

binden   und   unter   Beachtung   verschiedener   hierfür   relevanter   Ziele   und   Inhalte   zu   gestalten.28           Diese

 

Empfehlung hat der Expertenbeirat dort, wo es erforderlich und mit Blick auf die verfügbaren Erkennt-

 

nisgrundlagen und Ressourcen des Expertenbeirats möglich war, aufgegriffen. Er hat jedoch herausge-

 

stellt, welche Aspekte notwendig im Rahmen der Einführung des neuen  Pflegebedürftigkeitsbegriffs zu

 

klären und welche darüber hinausgehend sind  im Vergleich.

 

Entsprechend        dem    oben    dargestellten     Ziel  des   Expertenbeirats,      seine   Erkenntnisse      soweit    möglich

 

durch   fachwissenschaftliche   Erkenntnisse   zu   untermauern,   hat   der   Expertenbeirat   bzw.   haben   seine

 

Arbeitsgruppen   das   Bundesministerium   für   Gesundheit   gebeten,   verschiedene   Studien   und   Expertisen

 

zur Unterstützung seiner/ihrer Arbeit in Auftrag zu geben. Das Bundesministerium für Gesundheit hat

 

folgende Studien/Expertisen zur Unterstützung des Expertenbeirats in Auftrag gegeben:

 

     • Prof.   Dr.   Heinz   Rothgang,   Maren   Bauknecht   &   Stephanie   Iwansky,   Zentrum   für   Sozialpolitik

 

          (ZeS)      der    Universität      Bremen:      „Studienprotokoll         Ableitung      Leistungshöhen         NBA      –

 

          Projektthema: Studie zur Schaffung empirischer Grundlagen zur Ableitung von Leistungshöhen

 

          im   SGB   XI   bei   Einführung   des   neuen   Pflegebedürftigkeitsbegriffs   und   des   Neuen   Begutach-

 

          tungs-Assessments (NBA)" (August 2012)29

 

     • Prof.   Dr.   Heinz   Rothgang   &   Sebastian   Sauer,   Zentrum   für   Sozialpolitik   (ZeS)   der   Universität

 

          Bremen:        „Aktualisierung       der     Ergebnisse     zur     NBA-Einschätzung           von     Menschen        mit

 

          Behinderungen auf der Basis der aktualisierten Bewertungssystematik – Aktualisierungsbericht“

 

          (Januar 2013)

 

     • Dr.       Klaus   Wingenfeld,      Institut   für  Pflegewissenschaft        (IPW)    an  der   Universität    Bielefeld    &

 

          Dr. Barbara       Gansweid,       Medizinischer       Dienst     der    Krankenversicherung          Westfalen-Lippe:

 

          „Analysen   für   die   Entwicklung   von   Empfehlungen  zur   leistungsrechtlichen   Ausgestaltung   des

 

          neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs – Abschlussbericht“ (April 2013)

 

28 Beirat zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs (2009b), S. 50-51.

29 Anmerkung:  Der Expertenbeirat hat die Erstellung des Studienprotokolls zur Unterstützung seiner Entscheidungsfindung in Auftrag gegeben.

Die im Studienprotokoll dargestellte Studie wurde nicht beauftragt. Zur Begründung siehe die Ausführungen in Ziffer 3.4.6. des Berichts.

 

• Prof.      Dr.  Sabine   Bartholomeyczik,      Deutsches  Zentrum        für  neurodegenerative      Erkrankungen

 

          (DZNE) & Prof. Dr. Ulrike Höhmann, Hochschule Darmstadt: „Pflegewissenschaftliche Prüfung

 

          der Ergänzungen und Modifikationen zum Neuen Begutachtungsassessment (NBA)" (April 2013)

 

Darüber hinaus haben Dr. Andrea Kimmel, Ingo Kowalski und Dr. Peter Pick vom Medizinischen Dienst

 

des   Spitzenverbands   Bund   der   Krankenkassen   e.V.   (MDS)   auf   Bitten der   Arbeitsgruppen   2   und   4   eine

 

Kurzexpertise „Umsetzung des NBA – Überleitung heutiger Leistungsempfänger“ (April 2013, mit Ergän-

 

zungen vom Juni 2013) erstellt.

 

Die Studienergebnisse und Expertisen sind als ergänzende Dokumente zum Bericht des Expertenbeirats

 

im        Internet        auf      der       Webseite         des       Bundesministeriums            für      Gesundheit

 

(www.bundesgesundheitsministerium.de/Beiratsbericht-Pflegebeduerftigkeitsbegriff)                         verfügbar.     Für

 

Berichte und Expertisen zum Beirat 2009 wird auf das Literaturverzeichnis verwiesen.

 

Darüber   hinaus   haben   die   folgenden   Expert/innen   (in alphabetischer   Reihenfolge)   als   Sachverständige

 

zu einzelnen Fachfragen mitgewirkt: Rita Fuchs-Mosleh (Medicproof), Norbert Müller-Fehling (Bundes-

 

verband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen), Martina Stahlberg (MDK Berlin-Brandenburg),

 

Prof. Dr. Stephan Rixen (Universität Bayreuth).

 

Der Expertenbeirat dankt den genannten Wissenschaftler/innen und Sachverständigen für ihre kompe-

 

tente Unterstützung.

 

3.   Kapitel:   Empfehlungen   des   Expertenbeirats   zur   Einführung   des   neuen   Pflegebe-

 

dürftigkeitsbegriffs

 

3.1. Empfehlungen zum Neuen Begutachtungsassessment (NBA)

 

Der   Beirat   2009   hat   das   Neue   Begutachtungsassessment   (NBA)   als   Instrument  zur   Begutachtung   von

 

Pflegebedürftigkeit und gute Grundlage für eine sachgerechte Umsetzung des vorgeschlagenen umfas-

 

senderen Pflegebedürftigkeitsbegriffs empfohlen und festgestellt, dass es zur Verwirklichung des ange-

 

strebten Ziels, die Leistungen der Pflegeversicherung im Vergleich unter Beachtung des Gleichheitssatzes allen pfle-

 

gebedürftigen Menschen zukommen zu lassen, beiträgt.30

 

Zugleich hat der Beirat 2009 an verschiedenen Stellen des Instruments noch Optimierungsbedarf gese-

 

hen31    und   in   seinem   Umsetzungsbericht   Änderungen   an   den   Modulen   und   Schwellenwerten   empfoh-

 

len.32   Ziel   des   Expertenbeirats   war   die   Zusammenstellung   und   Klärung   der   noch   offenen   Fragen   zum

 

NBA. Dabei hat er einerseits die offenen Fragen aus dem Bericht und dem Umsetzungsbericht des Bei-

 

rats 2009 bearbeitet und andererseits weitere zu klärende Fragen zusammen gestellt. Die offenen Fragen

 

zum Neuen Begutachtungsassessment wurden im gegebenen Zeitraum durch Teams33 so weit wie mög-

 

lich geklärt und nach Beratung durch den Expertenbeirat in nachstehenden Empfehlungen zusammen-

 

gefasst.

 

Der Expertenbeirat kommt zu der Einschätzung, dass das NBA einschließlich seiner Bewertungssystema-

 

tik   als  Begutachtungsinstrument            im   Rahmen      der   Einführung      des  neuen     Pflegebedürftigkeitsbegriffs

 

geeignet ist, um die damit verbundenen Zielsetzungen zu erfüllen. Zu einigen Aspekten werden weiter-

 

führende Empfehlungen für die Zeit nach Abschluss der Arbeiten des Expertenbeirats bzw. vor und nach

 

Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs gegeben. Schon der Beirat 2009 hatte darauf hinge-

 

wiesen, dass es sich bei dem NBA um ein lernendes System handelt, das im Wege der Evaluation seine

 

Eigenschaften hinsichtlich seiner Ziele weiter verbessern und neue pflegewissenschaftliche Erkenntnisse

 

einbeziehen   kann.34       Der   Expertenbeirat   bekräftigt   diese   Einschätzung   und   regt   an,   die   Einführung   des

 

30 Beirat zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs (2009a), S. 73.

31 Beirat zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs (2009a), S. 73: Optimierungsbedarf bestand insbesondere bei dem Modul „Selbstver-

sorgung“ (Modul 4), dem Modul „Außerhäusliche Aktivitäten“ (Modul 7) sowie bei der Bewertung besonderer Bedarfskonstellationen. Optimie-

rungsbedarf bestand auch bei der Begutachtung der Pflegebedürftigkeit von Kindern.

32 Beirat zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs (2009b), S. 48: Änderungen an den Modulen 1, 2, 4 und 6, da diese übermäßig sensitiv

reagierten, sowie Änderung des Eingangsschwellenwerts von 10 auf 15 Punkte.

33 Vgl. zur Gremienstruktur Ziffer 2.1. sowie zur Besetzung der Teams Anlage 4 zu diesem Bericht.

 

neuen   Pflegebedürftigkeitsbegriffs   und   des   Neuen  Begutachtungsassessments  durch   ein   begleitendes

 

Monitoring bzw. eine begleitende Evaluation zu flankieren.

 

3.1.1. Sachstand der Bewertungssystematik und der Schwellenwerte des NBA

 

In der Hauptphase 1 des Beirats 2009 wurde folgende Bewertungssystematik35 erarbeitet.

 

Tabelle 1: Bewertungssystematik der Hauptphase 1

 

Module                                                                       Zuordnung der Punktbereiche

 

                                                                        0         1           2           3           4

 

1. Mobilität                                                            0        1-3         4-6         7-9        10-15

 

2. Kognitive und kommunikative Fähigkeiten                              0        1-4         5-8        9-13        14-24

 

3. Verhaltensweisen und psychische Problemlagen                         0        1-2         3-4         5-6          >6

 

4. Selbstversorgung                                                     0        1-9       10-24       25-39         >39

 

5. Umgang mit krankheits- und therapiebedingten An-                     0         1          2-3        4-5         6-12

 

forderungen

 

6. Gestaltung des Alltagslebens und soziale Kontakte                    0        1-3         4-6        7-11        12-18

 

7. Außerhäusliche Aktivitäten                                           0         1          2-3        4-5          6-9

 

8. Haushaltsführung                                                     0        1-5        6-10       11-15        16-21

 

Im Rahmen der Hauptphase 1 wurde festgestellt, dass nach dieser Systematik bereits eine geringe Be-

 

einträchtigung (1 Punkt) bei einem Kriterium der Module 1, 2, 4 und 6 ausreichte, um eine Modulbewer-

 

tung 1 = „geringe Beeinträchtigung“ zu erreichen. Da ursprünglich auch die Grenze zum Pflegegrad 1 bei

 

10 Punkten angesetzt war, erreichten auch Personen mit geringen Beeinträchtigungen der Selbständig-

 

keit bereits den Pflegegrad 1.

 

Aus diesem Grund hatte der Beirat 2009 empfohlen, an den Modulen 1, 2, 3, 4 und 6 wegen der im Pro-

 

zess   der   Evaluation   in   der   Hauptphase   2   deutlich   gewordenen   verstärkten   Sensitivität,   pflegewissen-

 

schaftlich begründete Änderungen vorzunehmen und ihre Umsetzung empfohlen.36 Die dort empfohle-

 

nen Änderungen, die erst nach Abschluss der Arbeiten des Beirats 2009 erfolgten, waren im damaligen

 

Bericht jedoch nicht mehr zusammenfassend dargestellt worden.

 

35 Vgl. Wingenfeld, Büscher & Gansweid (2011), S. 85

36 Beirat zur Überprüfung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs (2009b), S. 48.

 

Die   empfohlenen   Anpassungen   für   die   einzelnen   Module,   Gewichtungen   und   Schwellenwerte   aus   der

 

Hauptphase   2   wurden   vom   Expertenbeirat   und   den   hinzugezogenen   Fachexpert/innen   aus   pflegewis-

 

senschaftlicher   und   pflegefachlicher   Sicht   beraten.  Sie   werden   in   einer   Gesamtübersicht   erstmals   zu-

 

sammenfassend dargestellt. Der Expertenbeirat empfiehlt diese Bewertungssystematik in aktualisierter

 

Form (vgl. Tabelle 2) als Grundlage des NBA.

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